Viele müssen Teil von Hartz IV zurückzahlen
Nürnberg/Berlin (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss in vielen Fällen Kleinbeträge von Hartz-IV-Beziehern zurückfordern. Dieser bürokratische Aufwand entstehe im Zusammenhang mit der Erhöhung des Kindergeldes zum 1. Januar 2010.
Angaben, wonach mehrere Hunderttausend Hartz-IV-Empfänger betroffen sind, konnte ein Sprecher der Bundesagentur auf Anfrage der Deutschen Presseagentur dpa nicht bestätigen. Er räumte aber ein, der mit den Rückforderungen verbundene Aufwand sei immens. Die Familien erhielten nun einen Rückforderungsbescheid über jeweils 20 Euro pro Kind.
Betroffen seien vor allem jene Hartz-IV-Empfänger, deren Bescheide noch im Dezember nach alter Rechtslage erstellt worden seien. Dadurch stünden sie nach dem Jahreswechsel vor dem Problem, zu viel Sozialgeld erhalten zu haben. Denn nach dem Willen der Bundesregierung sollen Hartz-IV-Betroffene nicht von der Kindergelderhöhung profitieren, das erhöhte Kindergeld wird voll auf das Sozialgeld angerechnet, so dass sich unterm Strich nichts am Einkommen von Hartz-IV-Betroffenen mit Kindern ändert.
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